Rechtsprechung
| OLG Jena, 13.11.1996 - 2 U 902/96 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 04.07.1996 - 2 HKO 3142/96
- OLG Jena, 13.11.1996 - 2 U 902/96
- OLG Jena, 04.12.1996 - 2 U 902/96
Wird zitiert von ...
- ArbG Düsseldorf, 09.06.2008 - 3 (8) Ca 336/06
Keine Schadensersatzpflicht wegen Abwerbeaktionen gegen einen Konkurrenten bei …
Der Anspruch auf Verhängung eines Beschäftigungsverbots scheidet aber dann aus, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse zwischenzeitlich so geändert haben, dass das Ziel des Verbotes, also die Naturalherstellung im Sinne des § 249 BGB, nicht mehr erreicht werden kann (OLG Jena v. 13.11.1996 - 2 U 902/96).